Urheberrechtsstreitigkeiten im Licht der Klage um „Swim“ von BTS
Steve Cooper, John Sandler und Graylin Johnson haben am 4. November (Ortszeit) bei Gericht Unterlagen eingereicht, mit denen sie die Rücknahme der gesamten Klage im Zusammenhang mit „Swim“ von BTS beantragen. Wir unterscheiden diesen Fall von einem separat geführten Verfahren und betrachten die Streitfragen und veröffentlichten Gerichtsentscheidungen zu bekannten Songs von Katy Perry und Ed Sheeran.
Die drei Kläger hatten im Juli Klage gegen HYBE, HYBE America, BigHit Music sowie Ryan Tedder und weitere Komponisten des Songs eingereicht. Sie behaupteten, „Swim“ weise erhebliche Ähnlichkeiten mit einem von ihnen komponierten, unveröffentlichten Demosong gleichen Namens auf. Die Mitglieder von BTS wurden in dieser Klage nicht als Beklagte aufgeführt. BigHit Music wies die Vorwürfe damals als „lediglich einseitige Behauptungen der Kläger“ zurück, erklärte, „Swim“ sei „eine unabhängig geschaffene Komposition“, und kündigte an, im Gerichtsverfahren entschieden dagegen vorzugehen. [1]
Bestätigt ist derzeit, dass die Kläger die Rücknahme der gesamten Klage beantragt haben. Warum sie dies beantragt haben und ob die beiden Seiten einen Vergleich geschlossen haben, ist nicht bekannt. Der Antrag selbst lässt sich daher weder als gerichtliche Entscheidung über eine Urheberrechtsverletzung noch als Zustandekommen eines Vergleichs darstellen. [1]
Die von Melissa Mays erhobene Klage wegen Urheberrechtsverletzung ist ein davon getrenntes Verfahren. Mays behauptete, sechs Songs auf dem fünften BTS-Studioalbum „Arirang“, darunter „Swim“, hätten ihre Musik ohne Erlaubnis verwendet. Das Gericht wies die Klage am 22. Oktober ab, weil es an konkreten Tatsachen zur Untermauerung ihrer Behauptungen fehlte. Der Rücknahmeantrag der drei Kläger und die Abweisung der Klage von Mays unterscheiden sich sowohl hinsichtlich der Beteiligten als auch des Verfahrensverlaufs.
„Swim“ wurde im März als Titelsong von „Arirang“ veröffentlicht. Mit Stand vom 5. November befindet sich BTS auf der „ARIRANG“-Welttournee. [1]
Ein Beispiel für einen Urheberrechtsstreit um einen bekannten Song, in dem ein Geschworenenurteil später durch eine gerichtliche Entscheidung aufgehoben wurde, ist der Fall „Dark Horse“ von Katy Perry. Marcus Gray und weitere Kläger behaupteten, eine sich wiederholende Instrumentalmelodie in „Dark Horse“ sei von einer ähnlichen Melodie aus ihrem Song „Joyful Noise“ kopiert worden. Im Mittelpunkt stand diese wiederkehrende Melodie, die in der Musik als „Ostinato“ bezeichnet wird. In dem Prozess, der sich vor allem auf Aussagen von Musikexperten stützte, stellten die Geschworenen eine Urheberrechtsverletzung fest und setzten den Schadensersatz auf 2,8 Millionen US-Dollar fest. [2]
Das Bezirksgericht hob jedoch die Schadensersatzentscheidung der Geschworenen auf und entschied zugunsten von Katy Perry und den übrigen Beklagten. Es befand, dass die im Prozess vorgelegten Beweise rechtlich nicht ausreichten, um nachzuweisen, dass die wiederkehrende Melodie von „Joyful Noise“ eine urheberrechtlich schutzfähige originelle Ausdrucksform sei. Das Berufungsgericht bestätigte die Entscheidung des Bezirksgerichts. In diesem Fall unterschieden sich somit das ursprüngliche Geschworenenurteil und die spätere gerichtliche Entscheidung im Ergebnis. [2]
Im Streit um Ed Sheerans „Thinking Out Loud“ und Marvin Gayes „Let’s Get It On“ ging es darum, welche musikalischen Elemente urheberrechtlich geschützt werden können. Structured Asset Sales (SAS), das einen Anteil an den Tantiemen von „Let’s Get It On“ hält, machte eine Urheberrechtsverletzung geltend und verwies auf Ähnlichkeiten bei der Akkordfolge, dem harmonischen Rhythmus und weiteren musikalischen Elementen in Gayes Aufnahme. Am 1. November 2024 bestätigte das Berufungsgericht das Urteil des Bezirksgerichts, mit dem diese Klage abgewiesen worden war. [3]
In diesem Fall beschränkte das Gericht den Schutzumfang von „Let’s Get It On“ nach dem Urheberrechtsgesetz von 1909 auf die Komposition, wie sie in den 1973 beim Urheberrechtsamt eingereichten Noten festgehalten war. Beweise und Sachverständigenaussagen zu musikalischen Elementen, die nicht in diesen Noten enthalten waren, wurden ausgeschlossen, auch wenn diese Elemente in Gayes Aufnahme vorkamen. Zudem befand das Gericht, dass die betreffende Folge aus vier Akkorden und der synkopierte harmonische Rhythmus auch in ihrer Kombination nicht originell genug seien, um urheberrechtlichen Schutz zu genießen. Der Kläger konnte Beweise dafür, dass dieselbe Kombination bereits in bekannten Songs vor „Let’s Get It On“ vorkam, nicht widerlegen. Das Gericht führte außerdem aus, dass die beiden Songs insgesamt wegen ihrer unterschiedlichen Melodien und Texte nicht als wesentlich ähnlich anzusehen seien. [3]